Überblick zur Luftgüte in Grünheide

Von Heiko Baschin 

Tesla in der Online-Konsultation

Die Luftschadstoffemissionen aus der geplanten Gigafactory halten die gesetzlichen Grenzwerte ein bzw. liegen unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte. Die vom Vorhaben verursachten Immissionen an Luftschadstoffen wurden im Rahmen einer Immissionsprognose ermittelt. Im Ergebnis liegen die Immission an Luftschadstoffen unterhalb der Irrelevanzwerte nach TA Luft.

Eine relevante Belastung der Siedlungsbereiche, inkl. Kita und Schule, durch das geplante Vorhaben kann damit ausgeschlossen werden.

Das Landesamt für Umwelt in der Online-Konsultation

Dem Genehmigungsantrag liegt eine Immissionsprognose zu Luftschadstoffen und Gerüchen für das Vorhaben „Gigafactory Berlin-Brandenburg“ bei. Eine Prüfung durch das beteiligte Fachreferat hat die Plausibilität der Prognose bestätigt. Im Ergebnis lässt sich feststellen, dass die Irrelevanzschwellen der Zusatzbelastung für keinen der betrachteten Schadstoffe überschritten werden. 

Aus diesem Grund kann gemäß rechtlicher Vorgaben im Genehmigungsverfahren auf die Ermittlung der Gesamtbelastung verzichtet werden.

Also Alles in Ordnung?

Sachstandsbericht der Gemeinde Grünheide vom 18.08.2021

Dieser Bericht war bei der Gemeindevertretersitzung am 09.09.2021 nicht bekannt und wurde erst am 17.09. veröffentlicht.

• Die Verwaltung der Gemeinde Grünheide ist nicht Träger der hoheitlichen Aufgabe der Luftqualitätsüberwachung, sondern das Landesamt für Umwelt 

-> Anmerkung: Innerhalb des Luftgütestellenmesswerks des LfU gibt es im Landkreis Oder-Spree nur eine Messstelle in der Nähe von Eisenhüttenstadt; die nächstgelegene Messstelle befindet sich in Hasenholz (Buckow)

• Am 05.08.2021 hat die Gemeinde Grünheide (Mark) beim LfU einen Antrag auf Errichtung einer Luftqualitätsmessung aus besonderem Anlass gestellt

-> Am 07.09.2021 antwortet das LfU in einem Zwischenbescheid, dass nach aktuellem Erkenntnisstand keine fachliche Veranlassung und keine gesetzliche Verpflichtung zur Errichtung einer Luftgütemessstelle besteht 

– endgültige Entscheidung nach Abschluss des Genehmigungsverfahrens

• Grundsätzlich würde das LfU eine Auflage an Tesla erteilen, die Luftgüte messen zu lassen

• Für die Tesla-Gigafactory besteht die gesetzliche Verpflichtung zur Überwachung der Emissionen

• Am 17.06.2021 hat die Gemeinde Grünheide beim LfU einen Antrag auf Zugang zu den Daten dieser Emissionsmessungen gestellt

• Im März 2021 hat die Gemeinde an der nördlichen Giebelwand der Grundschule einen Luftqualitätssensor montieren lassen. Dieser misst im 30-Sekunden-Takt und speichert die erfassten Werte auf einem Server der Betreiberfirma Breeze Technologies. Die Gemeinde hat einen passwortgeschützten Zugang zu den Daten

• Bei auffälligen Werten sieht die Gemeinde eine Voraussetzung zur Errichtung einer Sondermessstelle

Was sonst noch geschah

• Während der Recherche zur Online-Konsultation von Tesla stößt Hr. Baschin auf das Angebot von Breeze Technologies, einen Newsletter mit täglichem Bericht zur Luftgüte zu abonnieren

• Schon an den ersten Tagen (ab 04.08.2021) wurde über mehrere Stunden für die Luftgüte ein schlechter bzw. sehr schlechter Index ermittelt

• Er macht andere Personen darauf aufmerksam, die ebenfalls den Newsletter abonnieren und die Werte verfolgen

• Problem: Im Index ist nicht zu erkennen, welcher der Schadstoffe die Ursache ist und es sind keine Zahlenwerte (Darstellung in Kategorien nach Schulnoteneinteilung – sehr gut bis sehr schlecht)

• Am 24.09.2021 Videokonferenz zwischen Breeze und Vertretern des Vereins für Natur und Landschaft in Brandenburg (Erklärung der Funktionsweise, Möglichkeit durch den Verein eigene Station zu leasen)

• Am 28.09.2021 beschließt auch der Ortsbeirat Grünheide, zu fordern, dass die Verwaltung die Daten veröffentlicht

• Am 30.09.2021 geht die Seite: http://www.luftguete-gruenheide.de/ online (grafische Darstellung der Werte von Breeze Technologies und Erläuterungen) Betreiber Hr. Riesberg aus Fangschleuse

• Am 05.10.2021 erhalten Eltern von Schülern der Grundschule einen Datensatz mit Werten vom Monat September durch die Gemeinde

• Hr. Riesberg bereitet auch diese Werte grafisch auf und präsentiert sie während der Sitzung des ONUTGV am 06.10.2021 

– führt zu einer Diskussion, warum er die Daten hat

• Ausfall der Stromversorgung am Sensor vom 07.10.21 11:30 Uhr bis 08.10.21 9:30 Uhr – keine Daten verfügbar(Sabotage ???)

• Am 08.10.2021 PM der Gemeinde (Hr. Christiani), dass bei den bisherigen Messungen keine Grenzwerte überschritten wurden

• Widerspruch durch Hr. Riesberg: bei Stickstoffdioxid lag der Mittelwert im September bei 44,6 Mikrogramm je m³ (Grenzwert ist 40) / bei Ammoniak (nicht von Gemeinde veröffentlicht) Grenzwert für Vegetation überschritten

• Zusätzliche Erkenntnis: der schlechte bzw. sehr schlechte Index wird durch flüchtige organische Verbindungen (VOC) hervorgerufen (genaue Stoffe durch Sensor nicht zu ermitteln)

• Am 12.10.2021 zw. 5 Uhr und 14 Uhr kompletter Ausfall bei Breeze Technologies – keine Werte verfügbar

• Zurzeit kein Testbetrieb bei Tesla und relativ „normale“ Werte

• Beim Hauptausschuss der Gemeinde am 14.10.2021 kündigt Hr. Christiani die Einladung zu einem Fachgespräch mit dem Umweltministerium am 08.11.2021 an (Teilnehmer:Verwaltung / Gemeindevertreter / Schulleitung)

Fazit

Tesla reicht mit den Antragsunterlagen ein Gutachten ein, welches bescheinigt, dass von der Gigafactory keine relevantenImmissionen an Luftschadstoffen für die Umgebung ausgehen. Das Umweltministerium hält dieses Gutachten für plausibel und sieht keine Notwendigkeit für Immissionsmessungen in Grünheide. Nur Messungen der Emissionen direkt an der Anlage werden in Aussicht gestellt. Von der Gemeinde Grünheide beauftragte Messungen durch ein Privatunternehmen zeigen am Löcknitz Campus Auffälligkeiten der Messwerte während des Testbetriebes von Tesla. Es bleibt die Befürchtung, dass bei Regelbetrieb Grenzwerte dauerhaft überschritten werden. In Abhängigkeit von der Windrichtung besteht diese Gefahr auch für Freienbrink.

Anschreiben an den Landrat Lindemann bzgl Verkehr durch Freienbrink

Sehr geehrter Herr Lindemann,

bezugnehmend auf den MOZ Artikel (https://www.moz.de/lokales/erkner/gigafactory-in-gruenheide-am-9.-oktober-steigt-das-tesla-fest-_-der-verkehr-wird-zur-belastungsprobe-59996237.html), wenden wir uns als sehr besorgte Bürger*innen an Sie.

Seit einem Jahr kämpfen wir für eine Verkehrsberuhigung in unserem Ort. Bei diversen Ausschüssen machen wir immer wieder darauf aufmerksam, dass wir als Ort in Zukunft vom Verkehr in Richtung Güterverkehrszentrum überrollt werden.

Bereits jetzt haben wir etliche Schichtarbeiter*innen und anderen Autofahrer*innen, die die „Abkürzung“ durch unseren Ort nehmen. Meistens mit viel zu hoher Geschwindigkeit. 

Uns wurde immer wieder versichert, dass der Verkehr kein Problem sein wird, da alle Fahrzeuge über die Landesstraßen BZW. Bundesautobahn fahren werden und keine Mehrbelastung für unsere Ortsdurchfahrt, hier die K6755, zu erwarten sei! Nun haben wir einen konkreten Beweis, dass unsere Straße für den Weg aus dem Süden genutzt werden soll! (siehe Artikel). Warum wird konkret auf die K6755 als Anreiseweg hingewiesen? Warum wird nicht die Landesstraße genutzt? In unserem Ort gibt es keine Gehwege – Mütter mit Kinderwagen; Senioren mit und ohne Rollatoren; Radfahrer; Kinder, die ihre Freunde besuchen – alle nutzen die gleiche Fahrbahn. Es gibt keine Alternative! Die Anwohner*innen haben ein bevorzugtes Recht auf Nutzung der Ortsdurchfahrt! Uns am Wochenende einer solchen Belastung auszusetzen, verurteilen wir entschieden.

Wir fragen Sie nun mit berechtigter Sorge:

Wie schützen Sie uns vor 12000-40000 Mitarbeiter*innen ab Öffnung der Tesla Fabrik und etliche weitere aus dem restlichen GVZ? 

Wir fordern eine Trennung von GVZ und unserer Ortschaft! Schützen Sie uns als Anwohner, die gern hier leben!

Mit freundlichen Grüßen 

Ihre IG Freienbrink

Ein ganzes Jahr Interessensgemeinschaft Freienbrink

Heute vor einen Jahr wurde die IG Freienbrink gegründet! Danke für Euer Vertrauen und Eure Hilfe.

Wir haben so viel erreicht! Hier gibt es die wichtigsten Ereignisse in chronologischer Reihenfolge:

– stille Demo am Gartenzaun

– Fußballplatz reaktivieren

– Einwendung formulieren (Bebauungspläne Tesla)

– Halloween

– Unterschriftensammlung Feuerwehr Spreeau

– Anleuchten

– Nistkastenwettbewerb

– Logowettbewerb

– Verkehrskonzept

– Frühjahresputz

– Pflanzentausch

– digitale Demo gegen massive Bebbauungspläne

– Kinderfest

– Begrüßung der neuen Einwohner*innen in Freienbrink

– Mustereinwendungen 3 Auslegung Tesla

– zahlreiche Besuche bei Ausschüssen, Stellungnahmen, Briefe an Gemeindevertreter*innen, offene Briefe und Schreiben an LfU, den Bürgermeister, Presse und mehr

Hier die schönsten Eindrücke des letzten Jahres

Reaktion Tesla|LfU auf unsere Einwendungen

Danke an alle, die ihre Chance genutzt haben um sich an das LfU oder auch die Gemeinde zu wenden. Wir haben nun, dank Heiko Baschin, die Antworten aus den Dokumenten gefiltert. Hier findet ihr die Stellungnahme der Antragsstellerin (Tesla) und des LfU.

Anschreiben an das LfU – Lärm und die Antwort

Die Antwort des LfU

Sehr geehrter Herr Baschin,

Sehr geehrter Herr Dr. Schorcht,

bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 27.09.2021 möchte ich Ihnen die fachliche Sicht des Referats T 23 (Technischer Umweltschutz/Überwachung Frankfurt (Oder)) mitteilen: Wie Sie richtig festgestellt haben, wurde in den Antragsunterlagen erwähnt, dass für den IO 5b eine Umwandlung von einem reinen Wohngebiet (WR) in ein allgemeines Wohngebiet (WA) mit einem geringeren Schutzanspruch geplant sei. Unabhängig davon wurde jedoch durch den Gutachter in der Schall-Immissionsprognose der höhere Schutzanspruch eines WR berücksichtigt. Auch in der Prüfung durch das LfU war und ist es nicht relevant, was zukünftig evtl. geplant ist. Es wird hier vielmehr von der bestehenden Situation und somit von dem bestehenden rechtskräftigen Schutzanspruch ausgegangen. Im Falle des IO 5b wird somit der Schutzanspruch WR angewendet.

Des Weiteren fordern Sie, dass an den IO 5b (Freienbrink, Dorfstraße) und IO 10 (Karutzhöhe, Waldhaus 1) Dauermessstellen eingerichtet werden. Hierzu sei folgendes angemerkt: Im Rahmen der beantragten Bautätigkeiten wurden in Abstimmung mit dem Gutachterbüro die Lage der Dauermessstellen unter Berücksichtigung der nächstgelegenen Immissionsorte abgestimmt. Die Auswahl erfolgte aufgrund der Lage und der zu erwartenden Fremdgeräuschbelastung. Hier haben sich insbesondere die Immissionsorte IO 1 und IO 8 als geeignet erwiesen, da diese am wenigsten durch Fremdgeräusche beeinflusst werden (wie z.B. Autobahn, Schienenverkehr, Gewerbebetriebe, etc.). Aufgrund der vorliegenden Baulärmprognose können anhand der gewonnenen Messdaten an den IO 1 und IO 8 Rückschlüsse auf die zu erwartenden Geräuschimmissionen an den IO 5b und IO 10 hergeleitet werden. Hierbei werden für die Übertragung der Messwerte geltende physikalische Grundlagen als auch rechtlich verbindliche Normen und Vorschriften herangezogen. Da bisher keine Überschreitungen der Immissionsrichtwerte nach AVV Baulärm durch das Gutachterbüro festgestellt werden konnten, ist folglich davon auszugehen, dass auch die Richtwerte an den IO 5b und IO 10 eingehalten werden. Sollten dennoch Überschreitungen festgestellt werden, so werden verwaltungsrechtliche Maßnahmen eingeleitet.

Zu den von Ihnen benannten Immissionsorten sei noch folgendes anzumerken: Der IO 5b liegt südlich der Baustelle der geplanten Gigafactory. Auf dem Ausbreitungsweg befindet sich direkt zwischen Baustelle und dem IO das GVZ Freienbrink. In dem GVZ sind u.a. Gewerbebetriebe angesiedelt, welche auch in der Nacht betrieben werden. Es ist daher nicht möglich, gemessene Geräusche direkt der Bautätigkeit zuzuordnen. Aufgrund dessen sind baubegleitende Messungen (Dauermessstellen) an diesem Immissionsort unverhältnismäßig, da die Aussagekraft der Messung nicht vollumfänglich gegeben ist.

Der IO 10 befindet sich weiter von der Baustelle entfernt, als z.B. der IO 8, an dem bereits Messungen durchgeführt werden. Weiterhin wird der IO 10 durch die nahegelegene Bahnstrecke maßgeblich beeinflusst, so dass auch hier Dauermessungen als nicht zweckmäßig und unverhältnismäßig erscheinen. Darüber hinaus gebe ich zu Bedenken, dass die Geräuschemissionen auf der Baustelle z.T. durch die bereits vorhandene Bebauung abgeschirmt werden. Lediglich nach Norden ist eine nahezu freie Schallausbreitung ohne abschirmende Hindernisse gegeben. Daher ist zu erwarten, unter Berücksichtigung der Lage der Immissionsorte, dass der IO 1, an dem bereits Messungen durchgeführt werden, stärker betroffen ist, als z.B. der von Ihnen benannte IO 10.

Mit freundlichen Grüßen

im Auftrag

Lysann Weser

Referentin

Abteilung T 1 Technischer Umweltschutz 1, Referat T 13 – Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Landesamt für Umwelt

Neue Veranstaltungen

Halloweenumzug: wer mitmachen möchte, stellt gerne wieder einen Kürbis 🎃 ins Fenster oder vor die Tür. Außerdem dieses Jahr unbedingt bei den Bungalos vorbeischauen! Aber auch der Rest des Dorfes wird sicher etwas schaurig schönes vorbereitet haben.

Anleuchten: wie letztes Jahr – Tasse und Becher mitnehmen. Gerne Plätzchen und Geschenke vor die Tür stellen.

Mustereinwendungen 3. Auslegung Tesla

Hier finden sich die Mustereinwendung.

Diese müssen individualisiert bis 19.8.2021 an folgende Adresse geschickt werden:

Landesamt für Umwelt

Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Postfach 60 10 61

14410 Potsdam

oder per Mail an: T13@lfu.brandenburg.de

eigene Einwendungen könnt ihr auch an folgende Adressen schicken:

Landkreis Oder-Spree, Dezernat III – Bauen, Ordnung und Umwelt, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow, per E-Mail: bau.planungsverwaltung@l-os.de oder

– bei der Gemeinde Grünheide (Mark), Am Marktplatz 1 in 15537 Grünheide (Mark), per E-Mail: info@gemeindegruenheide.de oder

– bei der Stadt Erkner, Friedrichstraße 6-8 in 15537 Erkner, per E-Mail: bosse@erkner.de oder

– beim Amt Spreenhagen, Hauptstraße 13 in 15528 Spreenhagen, per E-Mail: bauen@amt-spreenhagen.de

Mustereinwendung Betroffenheit der Einwohner*innen

Mustereinwendung Wasser

Hier geht es um den Wasserverbrauch der Teslafabrik. Es wird kritisiert, dass die zugesicherten Werte sehr nah an den angeblichen Verbrauchswerten liegen.

Mustereinwendung Abwasser

Hier wird angeregt, dass, da bereits eine Abwasseranlage auf dem Teslagebiet errichtet wird, warum nicht die gesamte Aufbereitung dort stattfindet. Weiterhin wird angefragt, wie sicher gestellt wird, dass das geklärte Wasser auch wirklich schadstofffrei ist.

Mustereinwendung Batteriezellenproduktion

Hier wird kritisiert, dass eine Batteriezellenproduktion in einWasserschutzgebiet gebaut wird. Weiterhin wird angefragt, was mit dem Wasservebrauch dieses Industriezweiges passiert. Schließlich wird auch hier Wasser benötigt, was anschließend geklärt werden muss.

Mustereinwendung LKW

Diese Einwendung thematisiert den LKW Verkehr zwischen GVZ und Tesla. Sie kritisiert weiterhin die fehlende Infrastruktur rund um das Werk.

Mustereinwendungen Schallimmissionen

Hier wird kritisiert, dass die Nähe der Anlagen im GVZ Einfluss auf die Lebensqualität hat und nicht ausreichend getest wurde.

Mustereinwendung Gutachten

Bei dieser Einwendung geht es um die Gutachten, welche zum Teil fehlerhaft oder nicht aussagekräftig sind.

Wir fordern einen Ersatzfußballplatz!

Dieses Schreiben schickten wir am 1.Juli 2021 an den Amtsleiter Schlüter, Herrn Christiani und Herrn Wiegold.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach monatelangen Recherchen (Anrufe bei der LEG, Kontakt zu Edeka, unterschiedlichste Aussagen der Gemeinde), haben wir von Edeka erfahren, dass unser Fuß- und Volleyballplatz ab dem Jahr 2022 (spätestens) nicht mehr zur Verfügung steht. Dies bestätigte dann der Jugendkoordinator am 5. Juni während unseres Kinderfestes.

Wir sind wahnsinnig enttäuscht. Nach den vielen Schreckensmeldungen der letzten Monate, wird uns nun der einzige Ort genommen, wo wir als Gemeinschaft zusammenfinden können!

Es wurde, wenn die Beschränkungen es zugelassen haben, Fußball und Volleyball gespielt, einige Tage in der Woche mit den Jugendlichen des Ortes trainiert. Wir planten Veranstaltungen und eine unserer ersten Aktionen als Dorfgemeinschaft, war es den Platz wieder bespielbar zu machen.

Bereits seit über 50 Jahren hat das Fußballspielen Tradition in Freienbrink. Erst wurde der Platz in der Dorfstraße 17 veräußert. Dafür wurde der Platz im GVZ zur Verfügung gestellt. Nach eigenen Angaben der Gemeinde gepachtet (Mail liegt vor). Dies stellte sich als Falschaussage heraus. Herr Christiani riet uns, “…keine schlafenden Hunde zu wecken.” (Gespräch mit IG Vorstand). Aber natürlich müssen wir das tun, damit wir einen Ersatz erhalten!

Wir erhielten, dank der Gemeinde, Spenden für den Platz und freuten uns sehr über die Unterstützung. Seit Juni können wir ihn endlich wieder aktiv nutzen. Jeden Sonntag wird aktiv Fußball gespielt. In zwei Wochen findet dort unser nächstes IG-Mitgliedertreffen statt.

Am 5. Juni. veranstalteten wir dort unser 1. Kinderfest.

Wir haben weder Dorfkern, noch Gemeinschaftsflächen. Nun verlieren wir den einzigen Ort, welcher dafür geeignet ist. Da wir von keiner Seite Antworten erhielten, wendeten wir uns an Edeka. Der Kontakt war sehr offen und zuvorkommend. Sie haben uns zugesichert, einen neuen Platz zu bezahlen.

Nun unsere Anfrage an Sie:

Wir fordern einen neuen Ort der Begegnung, des Zusammenkommens.

Wir schlagen das Grundstück Flur 6, neben der Gagu Group. Dort befindet sich ein Parkplatz (nicht befestigt), der, nach unserem Kenntnisstand, noch in Gemeindehand ist. Unsere Petition zum Erhalt des Platzes finden Sie hier:  https://www.petitionen.com/fuss-_und_volleballplatz_im_gvz_freienbrink_fur_grunheide_sichern

Bitte beantworten Sie daher die folgenden Anfragen:

  • Welche Grundstücke befinden sich derzeit noch in Gemeindehand (OT Freienbrink)?
  • Was ist mit diesen Grundstücken geplant?
  • Kann das genannte Grundstück als neue Begegnungsstätte fungieren?
  • Wenn nicht, welche andere Fläche kann den Einwohner*innen zur Verfügung gestellt werden?

Wir bitte um eine Beantwortung der Fragen binnen 14 Tagen.

Mit freundlichen Grüßen

IG Freienbrink

Vorstand